2015-08 // TMV-Ausbilderin dauerhaft befreit von Umsatzsteuer

Eine wichtige Entscheidung für die Tantramassage: Das TMV-Ausbildungsinstitut AnandaWave ist und bleibt von der Umsatzsteuer befreit. In der ersten Instanz hatte das Kölner Verwaltungsgericht dies bereits im Mai entschieden. Das beklagte Land NRW kündigte im Juli an, dagegen Berufung einzulegen. Nun aber hat sich NRW, vertreten durch die Bezirksregierung Köln, anders entschieden und die Berufung „nach erneuter Prüfung der Rechtslage“ zurückgezogen. Damit ist die Sache entschieden – der Streit ist rechtskräftig und unanfechtbar beendet.

Michaela Riedl von AnandaWave

Michaela Riedl von AnandaWave

Dreh- und Angelpunkt des Rechtsstreits war die Frage, ob die AnandaWave-Ausbildung nach TMV-Qualitätskriterien auf einen Beruf vorbereitet. Massagepraxen aus dem Wellness-Bereich und andere Betriebe haben sich in der Vergangenheit erfolgreich von der Umsatzsteuer befreien lassen, indem sie nachwiesen, dass sie berufsvorbereitend ausbilden. Michaela Riedl von AnandaWave forderte mit ihrer Klage gegen das Land NRW gleiches Recht für alle. Das Kölner Verwaltungsgericht entschied im Mai zu ihren Gunsten und verpflichtete das Land NRW dazu, „der Klägerin (…) zu bescheinigen, dass sie mit der (…) AnandaWave®-Profiausbildung ordnungsgemäß auf einen Beruf vorbereitet.“ Da es nun keine Berufung geben wird, bleibt es dabei.

Interessant ist die schriftliche Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts. Im Hinblick auf die Ausbildung nach TMV-Kriterien heißt es darin:

„Nach den von der Klägerin vorgelegten Unterlagen zu der von ihr durchgeführten Ausbildung, den Materialien des Tantramassage-Verbands zur Ausbildung, den Anforderungen und dem Leitbild sowie den Erläuterungen der Klägerin in der mündlichen Verhandlung lässt sich feststellen, dass in Bezug auf den hier beschriebenen Beruf des Tantramasseurs Anforderungen für einen geordneten Ausbildungsgang im Sinne eines Ausbildungskanons existieren. Zwar weist das Berufsbild des Tantramasseurs bezogen auf die Vielzahl der Anbieter, die diese Dienstleistung anbieten, kein einheitliches Bild auf, es lassen sich aber bezogen auf die im Tantramassage-Verband zusammengeschlossenen Anbieter Grundstandards erkennen, die zur seriösen und professionellen Ausübung diese Berufs auch unter objektiv zu beurteilenden Kriterien notwendig und damit im Rahmen der Ausbildung zu vermitteln sind.“
(Aktenzeichen 24 K 7822/13, 13.05.2015, S. 11)

Der erfreuliche Ausgang des Rechtsstreits hat zwei Folgen. Zum einen dürfen sich die Auszubildenden und Seminarteilnehmer von AnandaWave darüber freuen, dass die Kursgebühren dank der Umsatzsteuerbefreiung langfristig stabil bleiben. Zum anderen rückt die Tantramassage durch das Urteil einen weiteren Schritt in die Mitte der Gesellschaft. 2014 bekam das TMV-Massageinstitut Dakini nach seiner Klage gegen die Vergnügungssteuer bereits richterlich bescheinigt, dass es weder ein Bordell noch eine bordellähnliche Einrichtung ist und die dort tätigen Tantramasseurinnen und -masseure keine Prostituierten sind. Mit der Befreiung von der Umsatzsteuer ist nun klar: Wer die Ausbildung nach TMV-Kriterien macht, erlernt einen ordnungsgemäßen Beruf, der gesetzlich als solcher anerkannt wird.

Der TMV ist gespannt, wie sich dieses Ergebnis auf den noch anstehenden Prozess des TMV-Ausbildungsinstituts TantraConnection vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen auswirkt. Dessen Inhaber Olaf Göbel klagt ebenfalls auf Befreiung von der Umsatzsteuer. AnandaWave und die anderen TMV-Mitglieder wünschen ihm dabei viel Erfolg.

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