2014-07 // Tantramassage ist keine Prostitution: Prozess um Vergnügungssteuer geht in zweite Runde

Monika Kochs vom Dakini Stuttgart und Köln

Monika Kochs vom Dakini Stuttgart und Köln

„Das Gericht vermag nicht zu erkennen, dass es sich bei den bei der Klägerin tätigen Masseurinnen und Masseuren um Prostituierte im Sinne des Prostitutionsgesetzes handeln könnte“, heißt es in der Urteilsbegründung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts aus dem November 2013. Vergnügungssteuer müsse sie dennoch zahlen, so das Gericht. Damit gab sich die Klägerin und Inhaberin des Massage-Instituts Dakini nicht zufrieden: Sie geht am 3. Juli vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim in die Berufung.

Die mediale Aufmerksamkeit war groß. Unter anderem die Süddeutsche Zeitung, Bild und Focus berichteten im letzten Jahr über die Klage der Praxisinhaberin Monika Kochs gegen die Stadt Stuttgart. Die Stadt wollte sie zur Zahlung der Vergnügungssteuer anhalten. Im Hinblick auf den Berufungstermin gibt sie sich kämpferisch. „Es ist nicht einzusehen: Einerseits stimmt uns das Gericht eindeutig zu, dass die Tantramassage etwas gänzliches anderes als die Prostitution ist und dass unsere Massage-Institute keine Bordelle sind, andererseits soll mein Institut Vergnügungssteuer zahlen“, so Kochs.

Kochs Tantramassage-Institut ist Mitglied im Tantramassage-Verband e.V. (TMV). Der Berufsverband stellt sich geschlossen hinter Kochs und ihre Klage. Im Anschluss an den Gerichtstermin lädt der TMV daher zu einer Pressekonferenz ein. Michaela Riedl, erste Vorsitzende des TMV, macht deutlich: „Unser Verband hat kein Problem mit der Prostitution, wenn sie selbstbestimmt und nicht ausbeuterisch ausgeübt wird. Aber dennoch ist es wichtig, eine klare Linie zu ziehen und öffentlich zu erklären, wie unsere Arbeit aussieht und welchen kulturellen Beitrag die Tantramassage leistet.“

Gerichtstermin:
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Schubertstr. 11, 68165 Mannheim,
Donnerstag, 3. Juli 2014, 14 Uhr

Pressekonferenz:
Radisson Park Inn, Am Friedensplatz 1, 68165 Mannheim (gegenüber des Gerichtsgebäudes),
Raum Uranus – Beginn unmittelbar nach dem Gerichtstermin (ca. 15 bis 16 Uhr)

Jetzt teilen oder drucken ...
Share on FacebookTweet about this on TwitterShare on Google+Pin on PinterestEmail this to someonePrint this page